Info aus dem Gemeinderat

Covid-19 Impfkampagne, Information an die Bevölkerung
Demnächst beginnt der Kanton Bern mit den COVID-19-Impfungen. Ab dem 8. Januar kann sich die Bevölkerung online oder telefonisch registrieren und für eine Impfung anmelden. Ab dem 11. Januar werden fünf kantonale Impfzentren in Betrieb sein und bis Ende Januar deren insgesamt neun. Zudem sind ab Mitte Januar mobile Teams im Einsatz, um in Heimen und später nicht mobile Personen zu impfen. Aktuelle Angaben werden laufend unter www.be.ch/corona-impfung aufgeschaltet (siehe auch www.zweisimmen.ch). Die Verantwortung für die COVID-19-Impfkampagne liegt bei der kantonalen Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (GSI) und beim Bundesamt für Gesundheit (BAG).
Damit die Menschen, welche digital nicht versiert sind erreicht werden können, sind die wichtigsten Angaben und Dokumente auch in bei den Gemeindeverwaltungen erhältlich.

Corona-Schutzkonzept der Gemeinde
Gemeinden mit «Skigebieten und zahlreichen Wintersportgästen» wurden verpflichtet, ein Schutzkonzept zu erarbeiten und umzusetzen. Die im Konzept enthaltenden Massnahmen haben vor allem zum Ziel, die Abstandsregeln zu gewährleisten und Menschenansammlungen im öffentlichen Raum zu vermeiden. Insbesondere über die Festtage vom 19. Dezember 2020 bis 4. Januar 2021 waren bei den täglichen Patrouillentätigkeiten in Zweisimmen keine nennenswerten Vorkommnisse zu beanstanden. Der Gemeinderat dankt der Bevölkerung und den Gästen für die verantwortungsvolle Einhaltung der bundes- und kantonsrechtlichen Vorgaben.

Organisationsreglement 2022; Vorprüfung
Die Arbeitsgruppe OgR 2022 hat sich seit Einsetzung am 17.12.2019 an bisher 8 Sitzungen mit der Erarbeitung des neuen Organisationsreglements 2022 beschäftigt.
Der Gemeinderat hat den Entwurf für das neue Organisationsreglement am 12. Mai 2020 einstimmig genehmigt und zuhanden der öffentlichen Mitwirkung verabschiedet.
Während der Mitwirkungsphase vom 3.8.-7.9.2020, mit öffentlicher Veranstaltung vom 11.8.2020, sind 9 Mitwirkungen von Parteien, Kommissionen und Privaten eingegangen, welche sich vornehmlich bezogen haben auf die:
  • Ämterkumulation Gemeinderatspräsident/Gemeindepräsident
  • Einführung eines Versammlungsleiters
  • Erweiterung auf drei Amtsdauern
  • Erhöhung der finanziellen Kompetenzen
  • Reduktion von Kommissionen und Mitgliedern

Die allfälligen Berücksichtigungen ihrer Eingaben wurden allen Mitwirkenden durch den Gemeinderat schriftlich eröffnet.
Die pflichtige Vorprüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung fand vom 27.11. bis 23.12.2020 statt. Nach Bereinigung des neuen Organisationsreglementes wird dieses voraussichtlich an der Gemeindeversammlung vom Juni 2021 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Notfalltreffpunkte Kt. Bern; Umsetzung Projekt
Bereits im Mai 2019 sind die Gemeinden vom Kantonalen Führungsorgan (KFO) Bern über das kantonale Konzept für die Einrichtung von Notfalltreffpunkten bei ausserordentlichen Lagen informiert worden.
Nach zeitlichen Verzögerungen sind die Gemeinden im Juli 2020 mit den Umsetzungsunterlagen «Notfalltreffpunkte Kt. Bern» (NTP BE) bedient worden.
Der Gemeinderat hat entschieden, für Zweisimmen einen Notfalltreffpunkt mit Standort bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen und das entsprechende Material zu bestellen.
Nach Gesprächen hat sich die Zivilschutzorganisation Saanen plus bereit erklärt, das Material für die Notfalltreffpunkte (Notstromaggregat, usw.) in den Gemeinden zu unterhalten. Der Lead für die Einrichtung der Notfalltreffpunkte bei entsprechenden Ereignissen wird durch das Regionale Führungsorgan wahrgenommen.


Kreditabrechnung; Sanierung Altenriedstrasse
Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung über die Sanierung der Altenriedstrasse zuhanden der nächsten Gemeindeversammlung.

Beschluss Gemeindeversammlung vom 04.12.2015
675‘000.00
Bruttoaufwand
702'894.75
Beiträge / Beteiligung Dritter  17'496.40
Nettoaufwand  685'398.35
Kreditüberschreitung brutto  27'894.75

Betriebsbewilligungen A für Gastgewerbebetriebe
Der Gemeinderat erteilt zuhanden des Regierungsstatthalters folgende Betriebsbewilligungen unter Einhaltung der aktuell geltenden Covid-19 Bestimmungen:
  • Pizzeria «Pizza Pasta e Basta, Thunstrasse: Provisorische Betriebsbewilligung befristet bis April 2021.
  • Lothar Bar, Kirchstalden: Betriebsbewilligung für die Wintersaison bis 28.03.2021
  • Snowli Café, Lernpark, Altenriedstrasse: Betriebsbewilligung für die Wintersaison bis Ende März 2021.


Kanalsanierungen 2021
Gemäss den Kanalisationsaufnahmen 2018 müssen in den Gebieten Egg, Oberried, Wetzhalten, Wetzhaltenrain und Zälg bei insgesamt ca. 5'666 m Regen- und Schmutzabwasserleitungen Schadstellen saniert werden. Infolge starker permanenter Überlastung muss auch die Simmenquerung aus diesen Gebieten ersetzt und im Simmenlauf gegen Erosion geschützt werden.
Der Gemeinderat genehmigt zuhanden der Gemeindeversammlung einen Gesamtkredit von Fr. 670'000.-- zulasten der Spezialfinanzierung Abwasser verteilt auf die Jahre 2021 und 2022.

Gemeinderat; statistisches zum Jahresende
Der Gemeinderat hat im Jahre 2020 an 17 Sitzungen während 53 Std. insgesamt 260 Traktanden beraten. Dies entspricht einem Durchschnitt von ca. 15 Traktanden und einer Beratungszeit von gut 3 Std. pro Sitzung. Das Gemeinderatsprotokoll für das Jahr 2020 umfasst 260 Seiten.

 

Der Gemeinderat wünscht der ganzen Bevölkerung ein glückliches, erfolgreiches Jahr 2021 bei bester Gesundheit.